Verfasst von Klaus Alrutz am 11. September 2008
Rund 10,4 Millionen Deutsche im Alter ab 14 Jahren gehen mit ihrem Handy auch ins Internet. Das geht aus einer Studie von TNS Infratest in München hervor. Demnach haben zum Beispiel zwölf Prozent der Deutschen ihr Handy auch schon einmal für das Empfangen oder Senden von E-Mails genutzt. Und neun Prozent haben mit ihrem Mobiltelefon im Netz gesurft. Besonders beliebt sei dabei die Nutzung von Suchmaschinen. Oft würden aber auch aktuelle Nachrichten, Sportinformationen oder das Wetter abgerufen. Zwölf Prozent derjenigen, die das Internet momentan nicht mobil nutzen, hätten aber großes Interesse daran.
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Quelle: heise.de
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Verfasst von Klaus Alrutz am 11. September 2008
Der Bundesfinanzhof hat sich am Donnerstag mit der Rechtmäßigkeit der steuerfreien Abgeordnetenpauschale befasst. Diese gesteht Bundestagsabgeordneten steuerfrei 45.432 Euro pro Jahr für ihre Aufwendungen zu, ohne dass sie belegen müssen, dass sie das Geld auch wirklich ausgeben. Die Summe macht etwa ein Drittel des Einkommens eines Abgeordneten aus. Gegen diese Regelung sind drei Ehepaare bis vor das höchste deutsche Finanzgericht gezogen.
Sie kritisierten, dass die Abgeordneten durch die geltende Regelung massiv bevorzugt würden und sich diese Vorteile als Gesetzgeber sogar noch selbst gewährten.
Die Kläger gehen für ihre Klage einen rechtlichen Umweg, denn offiziell verlangen sie, die gleiche Regelung wie für die Abgeordneten auch für sich selbst anwenden zu können und ein Drittel ihres Einkommens steuerfrei zu erhalten. So soll die Pauschale gekippt werden. Man sei sich allerdings bewusst, dass eine pauschale Steuerbefreiung wie für die Abgeordneten zum Staatsbankrott führen würde, wenn sie für alle Bürger gelten würde, sagte Michael Bahlke, einer der Kläger.
Der Umweg ist nötig, weil eine direkte Klage gegen die Abgeordnetenpauschale nicht möglich ist. Dem einzelnen Bürger fehlt dazu die juristisch erforderliche direkte persönliche Betroffenheit.
Die Vertreter der Finanzämter verteidigten dagegen die Abgeordnetenpauschale. Sie sei unter anderem notwendig, um zu verhindern, dass aus den Abrechnungen der Abgeordneten ein politisches Bewegungsprofil erstellt werden könne, sagten sie. Das Mandat des Abgeordneten sei nun einmal mit keinem anderem Beruf vergleichbar, deswegen könne es hier auch andere Regelungen geben.
Der Bundesfinanzhof will seine Entscheidung am 2. Oktober verkünden.
Quelle: AP/Yahoo
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Verfasst von Klaus Alrutz am 11. September 2008
Das neue Rathaus-Relief in Bodman-Ludwigshafen (Kreis Konstanz) sorgt für Gesprächsstoff. Darauf sind unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), ihr Vorgänger Gerhard Schröder (SPD) und der ehemalige CDU-Chef Edmund Stoiber nackt dargestellt.

Das grenze an Pornographie, schimpft der baden-württembergische CDU-Generalsekretär Thomas Strobel. Anstoß erregt vor allem ein Ausschnitt aus dem Relief, der die „Global Players“ heißt. Darauf sind Peer Steinbrück, Gerhard Schröder, Angela Merkel, Edmund Stoiber und Guido Westerwelle (auf dem Bild v.l.n.r.) nackt dargestellt, wie sie sich gegenseitig sehr vertraut an ihren jeweiligen Geschlechtsteilen anfassen.
Der Bodmaner Bildhauer Peter Lenk, der das dreiteilige Relief gestaltet hat, sieht in seinem Kunstwerk hingegen eine Huldigung der abgebildeten Politiker: Die nämlich seien ob ihrer Leistungen ja mit Sicherheit im Paradies anzusiedeln, wo man sich bekanntlicherweise, abseits aller irdischen Textilien, vorzugsweise nackt zu begegnen pflege. Auch die meisten Besucher vor Ort finden es eine gelungene Karikatur auf parteiübergreifende Kungeleien unter Politikern.
Abrechnung mit Politikern und Managern
Das Werk des satirischen Bildhauers ist am Samstag in seiner Heimatgemeinde am Bodensee enthüllt worden. Das zehn mal vier Meter große Relief an der Rathauswand in Form eines Triptychons ist eine respektlose, provozierende Abrechnung des 61-jährigen Künstlers mit Politikern und Wirtschaftsbossen. Die derbe Gesellschaftskarikatur, die entfernt an Hieronymus Bosch erinnert, trägt den Titel „Ludwigs Erbe“ unter Bezug auf den badischen Großherzog Ludwig, nach dem ein Teil der Doppelgemeinde benannt ist.
Skeptisch war zuerst auch Bodman-Ludwigshafens Bürgermeister Matthias Weckbach. Er wurde dann aber nach eigenem Bekunden zum Fan. Weckbach versprach sich von dem Kunstwerk „mehr Ausstrahlung“ seiner 4.000-Einwohner-Fremdenverkehrsgemeinde. Er setzt darauf, dass nach der vereinbarten zweijährigen Probe-Ausstellungszeit Lenks Werk für immer in der Gemeinde bleiben werde. Das Touristikamt hat maßgeblich zu den Kosten von 35.000 Euro beigetragen, der Rest kam von Sponsoren.
Quelle: SWR.de/Brisant/ARD
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Verfasst von Klaus Alrutz am 11. September 2008
Immer wieder wollen Unternehmen aus der Debatte um Datenklau und Datenschutz Profit schlagen. Auf einen neuen Fall weist die Verbraucherzentrale Sachsen in Leipzig hin: Sie hat einen Fall dokumentiert, in dem ein Anrufer einer Frau versprach, in eine Werbesperrliste aufgenommen zu werden – das sollte sie vor ungewollten Werbeanrufen schützen. Wenige Tage später erhielt die Frau eine Zahlungsaufforderung über 59,95 Euro der Firma „KFD Kampf für Datenschutz“ aus Wuppertal. Dabei hatte die Frau das Angebot abgelehnt und das Gespräch beendet, als der Anrufer die Kontonummer abgleichen wollte.
Ähnliche Vorgänge habe es bereits rund um den „Deutschen Bundesverband Verbraucherservice“, eine „DVDW Gesellschaft gegen Datenmissbrauch und Werbebelästigung“ und den „Deutschen Verband gegen Datenmissbrauch und Werbebelästigung“ gegeben – alle aus Berlin. Nach Einschätzung der Verbraucherschützer wollten diese Firmen aber nur „mit der Sorge der Leute vor Datenmissbrauch Angst schüren und so reichlich Kasse machen“.
Quelle: heise.de/DPA/c´t
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